Joshua Clover | Die Verkehrskreisel-Riots (The Roundabout Riots)

akGJThbHSnGFUoXp%wRgEw_thumb_1057.jpg

 

Frankreich, das der Welt links und rechts als Kategorien der politischen Orientierung geschenkt hat, scheint gerade fest dazu entschlossen zu sein, die Dynamiken einer Situation zu erkunden, in der dieses althergebrachte Spektrum nicht länger wie üblich funktioniert. Auf dieser Abstraktionsebene scheint die Topografie vor Ort gerade einem gleichschenkligem Dreieck zu gleichen. Die Rechte wird dabei vom Rassemblement National beherrscht. Sie hat sich außerdem – was noch weitaus schlimmer ist – einem nationalistischen Kurs folgend radikalisiert. Die radikale Linke bildet mangels Konkurrenz die einzige Alternative dazu, obwohl sie durch die Pasokifizierung, die die Parti Socialiste erledigt hat, arg in Mitleidenschaft gezogen wurde. Beide sind dazu verdammt einem technokratischem Zentrum gegenüberzustehen und zwar in einer Art und Weise, die sie formal zu Verbündeten macht: Sowohl nationalistische Chauvinisten als auch die,  die sich noch immer des Weckrufs des Kommunismus und Anarchismus entsinnen können, stehen gezwungenermaßen einem gemeinsamen Feind gegenüber. Auf der Straße sehen sie sich jedoch dazu veranlasst, sich dauernd gegenseitig zu bekämpfen. Dann wird der Mittelsmann – Macron – ausgeblendet. Dieses Dreiecksdrama verdeutlicht allmählich warum sich der Aufstand der Gilets Jaunes aus der Ferne betrachtet (und vielleicht auch aus der Nähe) so chaotisch darstellt – warum er so schwer zu fassen ist. Viele der daran Beteiligten bezeichnen sich selbst als apolitisch. Sie leben im Zentrum des Dreiecks, sind ständig vom sozialen Abstieg bedroht und den Verlockungen jedweder Partei gegenüber abgeneigt. Wenn es jedoch lediglich um gestiegene Benzinpreise und den Verlust von Kaufkraft ginge, warum kommt es dann zu Handgemege zwischen Faschisten und Antifaschisten? Jeder Standpunkt muss sich jeweils gegenüber den beiden anderen Eckpunkten des Dreiecks in politischen Positionierungen bekämpfen und direkt auf der Straße behaupten. Und auch das ist eine schematische Vereinfachung. Meine Erfahrung gebietet es mir die detailgetreue Darstellung der vielschichtigen sozialen Kräfte denenzu überlassen, die über mehr lokale Expertise verfügen.

Zusätzlich zu dem durch die Akteure gebildeten, komplizierten Spannungsfeld, haben auch die Zustands- und Erscheinungsformen der Bewegung für einige Verwirrung gesorgt. Das Pariser Kollektiv Plateforme d’Enquêtes Militantes schreibt dazu etwa: „Die Unordnung des Schlachtfeldes: dieses Bild beschreibt die Bewegung, die Frankreich seit ein paar Wochen in Atem hält. Sie ist geprägt durch eine soziale Zusammensetzung und politischen Themen, wie Besteuerung und Kaufkraft, die mit unseren klassischen Interpretationsmustern brechen.” In den USA zeichnet sich der Chicago Reader durch eine noch weitaus tiefer gehende Missdeutung der Ereignisse aus: „Das könnte Chicago von den massiven Arbeitskämpfen in Paris lernen.” Es muss darauf hingewiesen werden, dass sich der Aufstand der Gilets Jaunes weder ausschließlich in Paris abspielt, noch sich grundlegend um diese Stadt dreht. Darüber hinaus ist es schlichtweg falsch, ihn als Arbeitskampf zu deuten.

Zirkulation und Subsistenz

Es gibt wenig Anlass dafür, derart verwirrt zu sein: Die Bewegung der Gilets Jaunes hat sich ihrer Gestalt nach geradezu idealtypisch herausgebildet. Sie ist ein  Riot, wie wir ihn aus dem Lehrbuch kennen. Die Forderungen der an einem Arbeitskampf Beteiligten – um das zu wiederholen, was eigentlich auf der Hand liegen sollte – zielen auf die Sphäre der Arbeit selbst ab. In ihrer Rolle als ArbeiterInnen kämpfen ArbeiterInnen dafür, die Höhe ihrer Entlohnung für geleistete Arbeit, sowie die Bedingungen, unter denen sie diese Arbeit ableisten mussten, festzulegen. Beim Arbeitskampf handelt sich also um eine Aktionsform, die sich in der Sphäre der Produktion, der Bereitstellung von Waren und Dienstleistungen und der Schaffung von Wert entfaltet. Dem entgegen ist der klassische Riot, wie er sich im mittelalterlichen und frühneuzeitlichen Europa herausgebildet hat, eine Form des kollektiven Handelns, welche:

  1. auf die Festsetzung der Preise auf dem Markt drängt
  2. Menschen zusammenbringt, die nichts verbindet als ihre Enteignung
  3. sich in der Sphäre der Konsumption entfaltet und dabei auf die Störung der Warenzirkulation setzt

Vom 14. bis zum 18. Jahrhundert ging es dabei oft darum, das Gemeinwesen zu mobilisieren um gegen einen Bäcker oder – öfter noch – einen Getreidehändler vorzugehen. Diese wurden dazu gedrängt ihre Waren vor Ort und zu einem annehmbaren Preis zu verkaufen. Es handelte sich folglich um eine Auseinandersetzung, die sich auf dem Marktplatz abspielte; eine Auseinandersetzung also, bei der es um die Kosten der individuellen Reproduktion ging. Im folgenden wird deutlich werden, dass sich die Bewegung der Gilets Jaunes ziemlich genau an dieses Muster hält – und das nicht, weil die Gewalttätigkeit und Zügellosigkeit der Bewegung dem Ordnungsempfinden des Staates – dem bürgerlichen Maßstab des Riots – widerspricht. Vielmehr gründet und stützt sich die Bewegung auf die Forderung, dass ein bestimmtes Reproduktionsmittel zu einem niedrigen Preis angeboten werden muss, damit die proletarische Reproduktion aufrechterhalten werden kann. Das Aufkommen der Bewegung ist ein klares Zeichen dafür, dass sich der traditionelle Vertrag zwischen den Klassen in einer Krise befindet. Der Brotaufstand ist zurück.

Und dabei war er doch nie wirklich von der Bildfläche verschwunden. Insbesondere die Aufstände, die sich um die Kosten für den Zugang zu zwingend notwendigen Verkehrsmitteln drehen, sind ein fester Bestandteil der Gegenwart: Von den durch die Zurücknahme der Treibstoffsubventionen ausgelösten landesweiten Riots in Haiti, zu den wiederholt auftretenden Gasolinazo Protesten in Mexiko und anderswo, oder der insurrektionistischen Wucht, die durch die Erhöhung der Fahrpreise für den Bus in Brasilien entfesselt wurde. Immer dann, wenn der  Zugang zu Verkehrsmitteln unerlässlich für das Überleben wird, wird ihr Preis teil des Subsistenzpakets und damit zum Schauplatz für Auseinandersetzungen. Das Hauptaugenmerk lag bisher unmissverständlich auf den „Verkehrskreisel-Protesten”, wie sie einer der an diesen Straßenblockaden Beteiligten außerhalb von Toulouse bezeichnete. Die Protestierenden versammeln sich dort, um den Verkehr zu blockieren. Anderswo attackieren sie Mautstationen oder Autohersteller – all die physischen Verkörperungen der Zirkulation also.

Jedoch verschleiert der alleinige Fokus auf die Verkehrsmittel, dass es sich bei einem Riot um einen „Zirkulationskampf” in einem weitaus tiefer gehenden Sinn handelt. Im Zuge des Endes des Wachstums des produzierendem Gewerbes im überentwickelten Westen offenbart das Aufkommen des Riots als vorherrschender Zirkulationskampf, die Schwäche der traditionellen ArbeiterInnenbewegung, sowie die Restrukturierung der Klassenverhältnisse und des Kapitals auf nationaler und internationaler Ebene. Formal gesprochen beschreibt Zirkulation eine Reihe von miteinander verbundenen Phänomenen: erstens, den Markt, oder etwas weiter gefasst, die soziale Arena des Transfers von Eigentümerschaft und der Konsumption von Waren und Dienstleistungen. Zweitens, die eigentliche Bewegung von vorher produzierten Waren durch den Markt hin zur Konsumption. Und drittens, die verschiedenen Formen von Arbeit, die zur Zirkulation dieser Waren – und damit zur Realisierung ihres Wertes – notwendig sind.

Der Zirkulationskampf stellt dabei die soziale Auseinandersetzung derer dar, die aus der Sphäre der Produktion gedrängt wurden. Dies passiert genau in dem Augenblick, in dem die Produktion selbst abnimmt und das Kapital, auf der Suche nach Profit, sich vermehrt Strategien annimmt, die in Marxens „geräuschvoller Sphäre der Zirkulation” verortet sind. Die Charaktere, die dieser journalistische Bericht zusammenbringt, sind bezeichnend für diesen Zustand. Alles beginnt dort, wo es muss: nicht am Arbeitsplatz, sondern auf dem Markt einer weit von Paris entfernten Stadt, die ihren eigenen Kreisverkehr und ihre Gruppe von Gelbwesten besitzt. Zu dieser gehören ein arbeitsloser Störungsmelder, eine Nachtschwester, ein selbstständiger Teppichverleger, ein Fahrer eines Betonmischers. Diese Gruppe verkörpert ein bestimmtes Spektrum: Die Übriggebliebenen des Baugewerbes, den stagnierenden Dienstleistungsbereich, die Prekären und Verdrängten. Nicht, dass sie nicht arbeiten würden – einige tun es, andere nicht. Man kann sich jedoch schwerlich einen Arbeitskampf vorstellen, der diese grundverschiedenen Typen über Regional- und Nationalgrenzen hinweg zusammenbringen könnte. Was sie jedoch verbindet, sind die Kosten der Dinge, die sie verarmen lassen. Bei ihrem Protest geht es also um die Festsetzung der Warenpreise.

Die Auseinandersetzung innerhalb der Auseinandersetzung

Es muss aber auch das angesprochen werden, was der Artikel ausspart. Die Erzählung in la France profonde beginnen zulassen – und damit in der ‘weißen’ Provinz, die gegen die Arroganz und den Elitarismus der Klassen der Metropole aufbegehrt – spielt zwar auf die Rolle und die Bedeutung von Nationalisten innerhalb dieser vermeintlich führerlosen Bewegung an. Sie verkennt dabei jedoch deren Stärke. Nationalisten formten die Bewegung maßgeblich mit und nutzen sie, umgegen die MigrantInnen der an den Rändern der Städte gelegenenBanlieus, zu wettern. Dies verdeutlicht beispielsweise ein bekanntgewordener Forderungskatalog. Das  wiederum eröffnet Le Pens Partei die Möglichkeit in Hinblick auf die Wahlen 2022 die Initiative zu ergreifen – vorausgesetzt, dass die Regierung nicht schon jetzt zusammenbricht. Der Ruf nach Macrons Rücktritt, der nun laut geworden ist, ist Frankreichs Version von “Das Volk fordert den Fall des Regimes.” Wir wissen alle leider nur zu gut, dass ein sich Einlassen auf diese spektakuläre Entmachtungsforderung katastrophale Auswirkungen nach sich ziehen kann. Im besten Fall stellt sie eine Demonstration der Stärke dar, die Gefahr läuft einfach nur einen Ersatzmann an die Macht zubringen. Im schlechtesten Fall bereitet sie jedoch das Feld für einen aufstrebenden Diktator.

Die Suche nach dem wahren Subjekt eines Aufruhrs verkennt immer die Mannigfaltigkeit der Masse. Von Anfang an waren auch Städter und Banlieusards unter den Gelbwesten zu finden. Es wäre auch falsch die französischen Peripherien eines uniformen Populismus zu bezichtigen, dem es um nichts anderes als der Überwindung von Konsumdefiziten geht. In der Bewegung der Gelbwesten vereinigen sich schlichtweg Menschen, mit ganz unterschiedlichen Bedürfnissen. Sie stoßen zu dieser Bewegung ohne wirklich zu wissen, wo es hingehen soll. Sie folgen einer zaghaften Intuition, wobei die Ereignisse ihnen als eine Art Schule dient. Das erregende Moment eines Riots, einer Bewegung, oder eines Aufstandes ist niemals identisch mit seiner bzw. ihrer Bedeutung. Von Anfang ist er geprägt durch eine Auseinandersetzung innerhalb der Auseinandersetzung, einen Kampf um seine Stoßrichtung. Hier, in diesem Aufeinandertreffen, verbirgt sich immer eine revolutionäre Möglichkeit. Obwohl wir mit Bewegungen der Straße vertraut sind, die nach Rechts abdrifteten – wie das desaströse Beispiel in Brasilien etwa – haben es die Gilets Jaunes vermocht, diesen Kurs in bestimmten Momenten der Unruhen umzukehren. Besonders da die allwöchentliche Mobilisierung am Samstag eine gewisse Urbanisierung der Bewegung mit sich brachte und sie einer breiteren, proletarischen Basis zugänglich machte, zu der Akteure wie das Adama Komitee zählt. Das Komitee “Aufklärung und Gerechtigkeit für Adama Traoré” bildete sich 2016 nach Traorés Tod in Polizeigewahrsam. Dieses Ereignis rief ähnliche, wenn auch nicht ganz so heftige, Riots hervor, wie die, die 2005 von Clichy-sous-Bois aus auf andere Viertel Paris übergriffen und schließlich auch in anderen französischen Vorstädten und überdiese hinaus ausbrachen. Der durch staatliche Gewalt gegen aufmüpfige – in Europa meist gleichbedeutend mit migrantischen – Gemeinschaften ausgelöste “Race Riot” – wie die anglophone Fehlbezeichnung lautet – oder “Vorstadt-Riot” bildet das Gegenstück zum Aufstand der Gilets Jaunes. Dies sind die beiden Seiten des Zirkulationskampfes: Auf der einen Seite die, denen der Zugang zum Lohn verwehrt wird. Auf der anderen die, deren Löhne nicht länger ausreichen das zum Überleben Notwendige zu kaufen. Das sind gekoppelte Phänomene einer stagnierenden und rückläufigen Produktion, eine politökonomische Situation in der der Lohn und die Disziplinierung durch den Lohn diese nicht länger zu stabilisieren vermögen. Wie bei echten Gegenstücken treffen diese beiden Spielarten des Zirkulationskampfes ständig aufeinander. Man könnte seine Zeit auch mit wesentlich unnützeren Dingen vertrödeln, als eine Bilanz der Gegenwart aufzustellen, die es einem ermöglicht, über die Verbindungen dieser beiden Ausformungen des Zirkulationskampfes nachzudenken.

Gegen den grünen Nationalismus

Beide Arten des Riots verweisen – egal wodurch sie nun im speziellen hervorgerufen worden sind – zwangsläufig auf die Themen Migration, Staatsgrenzen, ökonomischen Nationalismus und so weiter. Diese sind Begleiterscheinungen der Zunahme von Zirkulationskämpfen: In Zeiten, in denen die abnehmende Produktion und die damit einhergehende Rekomposition der Klasse auf Xenophobie trifft und sich in dieser verfängt, sind es die Zirkulationskämpfe, die den nationalistischen Chauvinismus auf die Agenda bringen. Es gibt jedoch keine ernstzunehmende linke Politik, die nicht von Grund auf antirassistisch wäre.

Außerdem sollte es auch auf der Hand liegen, dass soziale Bewegungen heute verstärkt Stellung bezüglich der sich anbahnenden ökologischen Katastrophe beziehen müssen. Eine der Neuheiten in Zusammenhang mit der Bewegung der Gilets Jaunes ist, dass der Staat ökologische Belange als Ausrede dafür benutzt, die Sozialkosten für die Reproduktion auf seine Untergebenen abzuwälzen. Das scheint eine düstere aber zutreffende Prognose zu sein: Man kann sich sehr gut vorstellen wie in den überentwickelten Ländern die Öko-Logik in Zukunft als staatliches Werkzeug zur Durchsetzung von Austeritätsmaßnahmen gebraucht wird. Es ist daher grundlegend falsch die Forderungen gegen den Benzinpreisaufschlag als antiökologisch zu deuten. Insofern der Staat auch weiterhin als Koordinationskomitee des Kapitals fungiert – und daran hat sich bisher nichts geändert – wird es unmöglich sein sich für das Überleben der Zivilisation zu engagieren, während man dem Staat die “Ökologie” als Waffe überlässt. Es muss heute eine der Hauptaufgaben der Linken sein, dem Staat diese Waffe zu entreißen.

Hier zeigt sich die wahre Schlagkraft der Gelbwesten. Sie weisen ein Gebot, welches der Staat im Namen der Sicherheit hervorgebracht hat, als ein warnendes Beispiel dafür zurück, dass es der Staat ist, der Unsicherheit schürt. Dabei handelt es sich um nichts geringeres als eine ökologische Allegorie, die die Frage aufwirft, wer die Rechnung für den Erhalt von Sicherheit und Überleben zahlen muss: Der Staat oder die Menschen? Diese dramatische Zurückweisung zeigt sich sehr deutlich in einer geradezu ironischen Entwicklung der Bewegung: Wie uns gesagt wird, diese aus Millionen von aufgebrachten Autofahrern, die zur französischen Mode des Anfackelns von Autos übergegangen sind, als würden sie damit ihre Komplizenschaft mit den Vorstadtriots signalisieren. Was könnte ökologisch einfühlsamer sein als das?

Es scheint angebracht zu sein, die Ereignisse rundum die Gilets Jaunes als einen frühen Klimariot zu fassen, ebensowie die gegenwärtige Migration als durch den Kollaps des Klimas befeuert begriffen werden muss. Diese beiden Problemfelder – die globale Zirkulation von Populationen und die ökologische Krise – werden nicht einfach nur der Konsolidierung der Staatsmacht als Anlass dienen. Vielmehr könnte in den nächsten zehn Jahren aus ihrem Zusammengehen und dem damit verbundenen Diskurs um Ressourcenerhaltung und vermeintlich humanitären Vorkehrungen gegen Klimaflüchtlinge eine Art “grüner Nationalismus” hervorgehen. Es existiert jedoch kein Universalismus, der sich nicht dieser Entwicklung durch Kämpfe für offene Grenzen und kommunale Selbstverwaltung in ökologischen Angelegenheiten entgegenstellt.

Zurück zum Politischen

Wir haben erst kürzlich den zehnten Jahrestag der Ermordung Alexis Rigopoulos durch die griechische Polizei und der darauf folgenden großflächigen Riots hinter uns gelassen. Wer nach einem möglichen Ausgangspunkt des gegenwärtigen Zyklus von Zirkulationskämpfen sucht, der findet ihn möglicherweise in diesem Moment und innerhalb des breiteren Kontextes in dem er sich einpasst: Die globale Wirtschaftskrise und die damit verbundene Massenarbeitslosigkeit, die sich besonders stark in Griechenland bemerkbar machte, wo sie auf eine bereits bestehende Tradition von dynamischen Auseinandersetzung traf. Wenn man das große Glück hatte, diese Kämpfe aus der Distanz analysieren zu können—was einen davor bewahrte, zunehmend frustrierter zu werden angesichts der sich wiederholenden Zusammenstößen mit der Polizei und den Parlamentsbesetzungen – konnte man nicht anders als die Militanz dieser Kämpfe zu bewundern. Die Schwäche eines Riots, der von staatlicher Gewalt hervorgerufen wurde, besteht darin, dass er oft genau an dieser Stellen steckenbleibt. Allzu oft wird ihm durch kosmetische Modifikationen des Staatsapparates beigekommen: ein Amtsträger tritt zurück, eine Expertengruppe tritt zusammen, usw.

Was die Stärke des Riots, der den Zweck der Warenpreisfestsetzung verfolgt, ausmacht, ist, dass er direkt bei der Wirtschaft ansetzt. Dies stellt gleichzeitig jedoch auch seine Schwäche dar, wie die Bewegung der Gilets Jaunes verdeutlicht, indem sie einer abzulehnenden Politik einen Raum eröffnet, sowie den expliziten Antirassismus und impliziten Abolutionismus [des staatlichen Repressionsapparates] des Vorstadtriots vermissen lässt. Die Bewegung öffnet sich nur allzu leicht revanchistischen Gelüsten nach dem Klassenvertrag der les trentes glorieuses [den Drei Golden Nachkriegsjahrzehnten] und dessen beschränktem Verständnis von denen, die darunter gefasst sind. Es ist diese Zeit, und die sie prägenden Exklusionen, die die Masse meint, wenn sie die Marseillaise anstimmt – nicht 1792.

Jedoch gibt es etwas, das uns das Aufkommen des Zirkulationskampfes deutlich vor Augen führt. Nämlich dass diese Zeit eben nicht wiederkommen wird, weder für Linke noch für Nationalisten. Gegenwärtig ist es wichtig ins Auge zu fassen, mit welcher Geschwindigkeit sich eine einfache ökonomische Forderung, die im Quellgebiet der Bewegung aufkam, über seine Grenzen hinausausbreitet und damit ein Schritt hin zu einer politischen Krise gemacht wurde. „Die Wirtschaft” in ihrer gegenwärtigen Abstraktion, muss in Wirklichkeit durch den Staat vertreten werden. Man kann vielleicht plündernd die Champs-Élysées auf und abziehen – wobei Plündern wunderbarerweise einer Warenpreisfestsetzung bei Null gleichkommt. Doch ist jedem bewusst, dass Macrons Regierungspalast das Winterpalais des Geldes darstellt. Die Leute wünschen jedoch nicht mit ihm zu sprechen, was auch eine Stärke der Bewegung ist. Bei all dem Gefasel ob der Bedeutung der Symbole und Plakate der Protestierenden ist es doch den Gilets Jaunes gelungen, ihrer ursprünglichen Forderung nicht durch kommunikativen Elan, sondern durch direkte Interventionen Ausdruck zu verleihen – von Blockaden von Verkehrskreiseln zu der Belagerung des Arc de Triomphe, diesem Kreisel im Zentrum der Dinge. „Soziale Kämpfe, denen man ursprünglich durch minimale Konzessionen bezogen auf die Forderungen der sozialen Bewegungen beikommen konnte (durch staatliche Strategien in Boomzeiten), greifen jetzt auf insurrektionistische Mittel zurück.” Das zeichnet auf jeden Fall den besonderen Charakter der Gegenwart aus, wie er auch anderswo ausführlich beschrieben wurde. Dies offenbart auch die Hinfälligkeit der CGT, Frankreichs einstmals mächtiger Gewerkschaft, die zwar ihrer Größe nach immer noch relativ beeindruckend ist, jedoch einfach nicht in der Lage ist, die Eindringlichkeit an den Tag zu legen, die der gegenwärtige Kampf erfordert. Erst relativ spät ist sie der Bewegung der Gilets Jaunes beigetreten, was deren todbringenden Verfall zu signalisieren schien.

Es könnte in der Tat bereits vorbei sein. Ihr ursprüngliches Ziel hat die Bewegung erreicht. Die Gelbwesten haben darüber hinaus damit begonnen, die Einheit des Politischen und des Ökonomischen wieder zu entdecken – diese der sozialen Existenz zugrundeliegenden Wahrheit, die der bürgerliche Fetischist zu verbergen sucht. Parteien werden nun versuchen, die noch vorhandenen Energien zu kanalisieren. Es gibt gute Gründe dafür sich vor diesem Nachlassen selbst und dessen Ergebnissen zu fürchten. Jedoch sollte jeder Linken, die diesen auch Namen verdient, die vorangegangene Bestandsaufnahme und die sich daraus ergebenden Lehren einleuchten und eine klare Agenda für die unmittelbare Zukunft vorgeben.

Übersetzung: Richard A. Bachmann

Quelle: VERSO & NON 

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s